Kind 2 wechselte vor kurzem in einen neuen Kindergarten. Dies lag vor allem an den immer elitärer werdenden Strukturen des alten Kindergartens. Seitdem ist Kind 2 absolut glücklich. Zuletzt fand ich einen Regenwurm in seiner Jackentasche. Der war natürlich getrocknet und sah einem „S“ sehr ähnlich. „Den wollte ich vergraben, damit ein anderes Kind den Wurm finden kann“, lautete die Antwort.

Apropos Wurm. Am 27.11.2014 erreichte den Kindergarten ein E-Mail, die wenig erfreulich war. Beim Baurechtsamt in Stuttgart nahm ein neuer Beamter seine Arbeit auf, was auch der Grund der E-Mail war. Nein, natürlich wollte er sich nicht persönlich bei uns vorstellen, vielmehr informierte er uns über die geplante Schließung des Kindergartens. Die rechtlichen Grundlagen aus baurechtlicher Sicht fasste uns der nette Herr so zusammen:

Es gibt für die ausgeübte Nutzung keine Genehmigung. Der Kindergarten befindet sich im Außenbereich gem. §35 BauGB (Baugesetzbuch), hier sind nur ganz bestimmte Vorhaben, wie z.B. landwirtschaftliche Betriebe zulässig. Kindergärten zählen nicht dazu. Da das Gebäude mitten im Wald steht, verstößt es auf allen Seiten gegen den erforderlichen Waldabstand von 30 Metern (gem. §4 Abs. 3 Landesbauordnung Baden-Württemberg)

Die Umwandlung des Waldes oder die Fällung aller umliegenden Bäume kommt nicht in Betracht. Das bedeutet neben einem erheblichen Haftungsrisiko auch, dass eine Genehmigung nicht erteilt werden kann.

Aus baurechtlicher Sicht kann die Kindergartennutzung wegen der Gefährdungslage auch nicht ohne Genehmigung im Rahmen einer förmlichen Duldung erteilt werden. Bedauerlicherweise kann ich Ihnen daher nur raten, die Nutzung schnellstmöglich einzustellen.

Soweit die nüchterne Lage aus Sicht eine Baurechtsamtsmitarbeiters. Die E-Mail schloss mit den sicherlich gut gemeinten Worten:

Für den sicherlich schweren Gang vor die Elternschaft wünsche ich Ihnen alles Gute.

Meine emotionale Verfassung

Tatsächlich fühlte ich mich vollkommen überrannt. Meine emotionale Verfassung habe ich damals in einigen Tweets festgehalten:

„Ein Kindergarten, der seit 40 Jahren ohne Probleme betrieben wurde, soll jetzt geschlossen werden. #stuttgart“
(Quelle)

„Die Gefahr von einem Tannenzapfen erschlagen zu werden ist höher, als unvorsichtig eine Straße zu überqueren. #Stuttgart“
(Quelle)

Mir gingen sehr viele Dinge parallel durch den Kopf. Wen könnte man auf politischer Ebene erreichen? Ist es clever, die Presse zu informieren, um etwas Öffentlichkeit für das Thema zu bekommen? Fahre ich einfach zum Baurechtsamt und schreie? Schließlich überlegte ich, wie es wohl wäre, wenn ein Beamter zuerst alle „Fälle“ auf ihren Erhalt zu überprüfen hätte und nicht auf ihre Schließung. Was würde passieren, wenn besagter Beamte die Pflicht hätte nach Lücken im Baugesetzbuch zu suchen, die den Erhalt des Kindergartens ermöglichen würden?

Da ich aber selten an Realitätsverlust leide, entschied ich mich erst eine Nacht zu schlafen.

Ein persönliches Telefonat bringt Klarheit

Wir entschlossen uns besagten Beamten vom Baurechtsamt anzurufen. Auch am Telefon blieb der gute Mann völlig stur. Gleichzeitig informierte er uns mit einer nicht zu verachtenden Portion Humor, dass er bereits weitere „Fälle“ in der Umgebung auf dem Tisch hätte, die dann als nächstes dran seien. Vielleicht war es seine ganz persönliche Form von Empathie, ich empfand das als sehr traurig. Aber klar, es ist wahrscheinlich wie mit einem Rettungssanitäter. Wenn dieser in seinem beruflichen Alltag zu starke Emotionen entwickeln würde, könnte er die Arbeit sicherlich nicht sehr lange durchführen. So ähnlich muss es mit dem Mitarbeiter des Baurechtsamts sein. Nur anders.

Die Kindergarten-Eltern legten eine Liste an: Was ist machbar, wer kennt wen persönlich, und wer von den Eltern ist für was verantwortlich. Mir war schnell klar, dass sowohl der Kindergarten, als auch die Eltern ganz großartig sind. Alle wollten für den Erhalt kämpfen. Und hey, das ist der erste Kindergarten, in dem wir uns online organisiert haben. Eines stand sehr schnell fest: Mit den Grünen wollte keiner von uns reden, auch wenn sie sowohl den Bürgermeister der Stadt Stuttgart als auch die Landesregierung stellen. Auf unserer Liste standen:

  • Unterschriften für den Erhalt sammeln
  • Den Fall bei der Bezirksratssitzung in Feuerbach vortragen
  • Weitere Politiker informieren und Termine vereinbaren
  • Menschen ausfindig machen, die vor 40 Jahren als Kinder im Kindergarten waren

So liefen wir Eltern umher und sammelten Unterschriften. Auch am Weihnachtsmarkt in Feuerbach sammelten wir. Dort trafen wir eine nette Dame der SPD, die das Thema zur Bezirksratssitzung in Feuerbach mitnehmen wollte. Ihr lag wirklich sehr viel daran. Vielen Dank dafür. Zur gleichen Zeit machten wir einen Mann ausfindig, der 1973 als Kind in der ersten Kindergartengruppe war. Seine Mutter war Mitbegründerin des Kindergartens. Als er von dem Vorhaben der Schließung erfuhr, war er mehr als geschockt. Auch er informierte einige SPD Politiker aus Feuerbach. So kam das Thema bei der letzten Bezirksratssitzung auf die Agenda.

Nach der Sitzung bekamen wir einen Termin bei Matthias Hahn, dem Baubürgermeister der Stadt Stuttgart. Dann lief alles sehr schnell. Herr Hahn sicherte uns am Freitag, also einen Tag später schriftlich zu, dass der Kindergarten auf keinen Fall geschlossen wird. Durch eine förmliche Duldung haben wir jetzt erst mal die Möglichkeit in Ruhe weiter zu machen. Natürlich ist die förmliche Duldung nicht das Endziel für uns, vielmehr streben wir die Anerkennung für den Kindergarten an. Das werden wir ab Januar angehen.

Meine Gedanken

In Stuttgart habe ich in letzter Zeit verstärkt wahrgenommen, dass einige Kindergärten geschlossen und durch neue Kindergärten ersetzt wurden. Das heisst ein Kindergarten wird abgerissen, an dessen Stelle ein neues Gebäude gebaut wird. Eines, das viel größer ist. Eines, das mehrere Kindergruppen aufnehmen kann. So werden aus Kindergärten mit vorher einer Gruppe, Kindergärten mit dann 5-7 Gruppen. Und natürlich Ganztagsbetreuung. Das meine ich nicht wertend, denn ich glaube, wir benötigen beides. Die „normale“ Betreuung und die Ganztagesbetreuung. Wenn man sich die Schlüssel der Betreuung in Stuttgart ansieht (PDF Datei), dann ergibt sich folgendes Bild:

Die Versorgung für 3-6jährige Kinder liegt laut Kalkulation bei 111,9%. Bei der Ganztagesbetreuung jedoch nur bei 61,4%. Die Lösung kann aber nicht sein, alte Kindergärten mit kleinen Gruppen durch neue mit mehreren Gruppen und Ganztagesbetreuung zu ersetzen. Dann sinkt der Schlüssel für die normale Betreuung nämlich wieder.

Und der Mitarbeiter des Baurechtsamts muss nun wahrscheinlich tatsächlich das machen, was ich bereits weiter oben im Artikel für durchaus sinnvoll erachtete: Er muss nach einer gesetzlichen Lücke suchen, die die förmliche Duldung, die uns Herr Hahn zugesichert hat, möglich macht. Dabei empfinde ich keinerlei Schadenfreude und hoffe, dass er das nicht noch vor Weihnachten angehen muss. Denn in der Zeit, in der er nicht arbeitet, wird auf jeden Fall auch kein Kindergarten geschlossen.

Kind 2, dir wünsche ich auf alle Fälle weiterhin viel Spaß beim Dinosaurier ausgraben, Regenwürmer sammeln, Feuersteine klopfen, schnitzen und was du sonst noch alles Tolles im Kindergarten tust und erlebst. Du wirst es weiterhin tun können. Darüber sind die werte Dame und ich sehr froh. Denn wir haben zwar auch für uns gekämpft, aber hauptsächlich für dich und alle deine Freundinnen und Freunde im Kindergarten. Ihr seid eine wunderbare Gruppe und ich weiss, wie wohl du dich inzwischen dort fühlst. Viel Spaß.